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Aktuelles - Rechtsprechung

07.02.2011
Screenreader auf Rezept

Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung, die blind oder hochgradig sehbehindert sind, können im Rahmen der Hilfsmittelversorgung einen Anspruch auf Versorgung mit einem Bildschirmvorleseprogramm (Screenreader) haben.

Kategorien: Hilfsmittel, Rechtsprechung

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17.01.2011
Gerichtsurteil: Anspruch auf eine Tafelkamera als Zweitkamera

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass ein sehbehinderter Mensch Anspruch auf Versorgung mit einer Tafelkamera als Zweitkamera hat, wenn diese erforderlich und geeignet ist, ihm den Schulbesuch im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht zu ermöglichen oder zu erleichtern. Das Urteil vom 18.11.2010 mit Aktenzeichen 5 KR 23/10 wurde gefällt im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII.

Der genaue Wortlaut des Gerichtsurteils kann unter folgendem Link nachgelesen werden:

Kategorien: Hilfsmittel, Rechtsprechung

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22.07.2008
INCOBS-Podcast - Beiträge zu Navigationssystemen und Änderungen der Hilfsmittelversorgung

Bei der Versorgung mit Hilfsmitteln durch die gesetzlichen Krankenkassen stehen zum 1. Januar 2009 erhebliche Veränderungen an. INCOBS-Mitarbeiter Carsten Albrecht sprach mit Karin Dieckmann vom Verein "Barrierefrei Leben" über mögliche Problematiken, die daraus entsehen können. Das ausführliche Interview ist im INCOBS-Podcastbereich zu hören.

Navigationssysteme für Blinde und Sehbehinderte sind auf dem Vormarsch. INCOBS stellt Projekte vor, die sich mit unterschiedlichen Lösungsansätzen befassen.

Kategorien: Hilfsmittel, Rechtsprechung

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10.06.2008
Krankenkasse muss DAISY-Player zahlen

Ein neues Gerichtsurteil hat beschieden, dass DAISY-Player vor dem Gesetz als Hilfsmittel gelten.

Die Kaufmännische Krankenkasse hatte sich geweigert, einer Sehbehinderten einen DAISY-Player zu bezahlen - Begründung: Dies sei kein Hilfsmittel im Sinne des Gesetzes. Doch, meinte jetzt das Sozialgericht Fulda. Mit Aktenzeichen S4 KR 572/06 verurteilte es die gesetzliche Krankenversicherung zur Zahlung des Gerätes. Die Berufung gegen das Urteil ließ das Gericht nicht zu und damit ist es, so Dr. Michael Richter, DVBS-Geschäftsführer und tätiger Anwalt, rechtskräftig.

Quelle: DVBS, Deutscher Verband der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e.V., www.dvbs.de.

Kategorien: Hilfsmittel, Rechtsprechung

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05.12.2007
Neuer INCOBS-Artikel: Rechtsprechung zu Braillezeilen im privaten Bereich

Der Artikel befasst sich mit Finanzierungshintergründen von Braillezeilen und Vorlesesystemen. Auf der Basis von aktuellen Rechtsurteilen beschreibt Autorin Heike Ackermann, welche Sozialversicherungsträger für die Finanzierung dieser Hilfsmittel zuständig sind. Der Text enthält außerdem Tips, welche Voraussetzungen erfüllt sein sollten, bevor ein Antrag auf die Kostenübernahme für ein Hilfsmittel gestellt wird.

Eine tabellarische Übersicht informiert über die wichtigsten Gerichtsentscheide zum Thema "Braillezeilen" und "Lesesprechgeräte", bzw. Vorlesesysteme.

Sie können den Artikel auf den INCOBS-Internetseiten lesen oder im RTF-Format herunterladen.

Weitere Hinweise über die Finanzierung von Hilfsmitteln und Links zu Datenbanken mit entsprechenden Rechtsurteilen finden Sie unter unter dem Menüpunkt Infothek/Finanzierung.

Kategorien: Rechtsprechung

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